Nutzungsbedingungen

1.1 Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der digitalen Plattform spolia der Leipziger Denkmalstiftung, Träger des Denkmalnetzes Sachsen (nachfolgend „Betreiberin“ genannt).

1.2 Die Plattform dient der Vermittlung historischer Bauteile und Materialien (Marktplatz), der Bereitstellung von Beratungs- und Weiterbildungsinformationen sowie der Darstellung von Akteur:innen (Netzwerk-Karte). Sie ermöglicht registrierten Nutzer:innen, Inserate einzustellen, Suchaufträge anzulegen, Inserate zu merken und Kontakt aufzunehmen. Bestimmte Inhalte (z. B. Netzwerk-Karte, Fachinformationen, Beratungs- und Weiterbildungsübersicht, Bauteileübersicht) sind auch ohne Registrierung öffentlich einsehbar.

1.3 Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen der Nutzer:innen finden keine Anwendung, sofern die Betreiberin diesen nicht ausdrücklich schriftlich zustimmt.

2.1 Über die Plattform angebahnte Kaufverträge kommen grundsätzlich ausschließlich zwischen den jeweiligen Anbieter:innen und Käufer:innen zustande.

2.2 Die Betreiberin stellt lediglich die technische Infrastruktur zur Verfügung und wird nicht Vertragspartei dieser Geschäfte.

2.3 Die Betreiberin kann in Einzelfällen selbst als Anbieterin auftreten (z. B. eigene Bestände, Pilotprojekte oder Beispiel-Inserate). In diesen Fällen wird dies im jeweiligen Angebot ausdrücklich kenntlich gemacht. Der Vertrag kommt dann unmittelbar zwischen der Betreiberin und der Käuferin bzw. dem Käufer zustande.

3.1 Die Nutzung der Plattform erfordert für bestimmte Funktionen eine Registrierung (z. B. Inserieren, Kontaktaufnahme, Suchaufträge, Merkliste, Nachrichtenversand). Für andere Inhalte ist keine Registrierung erforderlich.
3.2 Nutzer:innen sind verpflichtet, ihre Inserate, Profile und Inhalte sorgfältig zu erstellen, insbesondere hinsichtlich Beschreibung, Zustand, Menge, Preis, Herkunft der Bauteile oder sonstiger Informationen.Kontaktdaten (insbesondere Name, Anschrift, Rufnummer, E-Mail-Adresse) sind wahrheitsgemäß anzugeben und stets aktuell zu halten. Diese Angaben werden (je nach selbstgewählter Präferenz in den Kontoeinstellungen) teilweise öffentlich in Inseraten, Netzwerkeinträgen oder Nutzerprofilen angezeigt.

3.3 Im Rahmen der Registrierung hat der Nutzer anzugeben, ob das jeweilige Nutzerkonto ausschließlich für die private Nutzung oder ausschließlich für eine gewerbliche bzw. freiberufliche Nutzung (“gewerbliche Nutzer”) verwendet wird. Es ist ausdrücklich untersagt, ein privates Nutzerkonto für gewerbliche bzw. freiberufliche Zwecke oder ein gewerbliches bzw. freiberufliches Nutzerkonto für private Zwecke zu nutzen. Jeder Nutzer darf sich für die private Nutzung und für eine gewerbliche bzw. freiberufliche Nutzung der spolia-Dienste jeweils nur einmal bei den spolia-Diensten registrieren. Das bedeutet, dass jeder Nutzer insgesamt maximal zwei Nutzerkonten (ein Nutzerkonto für die private und eines für die gewerbliche bzw. freiberufliche Nutzung) gleichzeitig unterhalten darf. Um dies sicherzustellen, kann spolia im Rahmen der Registrierung überprüfen, ob die vom Nutzer angegebenen Anmeldedatenbereits im Rahmen anderer Registrierungen verwendet wurde. Nutzerkonten sind nicht übertragbar. Für gewerbliche Nutzer gelten die gesetzlichen Informationspflichten.
3.4 Das Einstellen von Inhalten, die gegen geltendes Recht verstoßen, insbesondere Urheberrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen, ist untersagt.
3.5 Moderation und Entfernung von Nutzerinhalten
1. Die Betreiberin übernimmt keine Verantwortung für die von Nutzern bereitgestellten Inhalte und Angebote, soweit keine Kenntnis von einer Rechtsverletzung vorliegt oder sich die Betreiberin die Inhalte nicht ausdrücklich zu eigen macht.

2. Die Betreiberin behält sich das Recht vor, Inhalte oder Angebote zu prüfen, zu ändern oder zu löschen, für den Fall, dass sie Kenntnis davon erlangt, dass diese gegen gesetzliche Vorgaben, Rechte Dritter oder die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstoßen. Eine generelle Verpflichtung zur inhaltlichen Prüfung sämtlicher Nutzerangebote besteht nicht.
3. Nutzer:innen werden im Falle der Entfernung oder Änderung ihrer Inhalte durch die Betreiberin unverzüglich informiert und erhalten Gelegenheit zur Stellungnahme.

4. Die Betreiberin informiert die Nutzer:innen transparent über die eingesetzten Moderationsverfahren und -werkzeuge, einschließlich etwaiger algorithmischer oder menschlicher Überprüfung, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen.

5. Die Betreiberin handelt bei der Anwendung und Durchsetzung dieser Moderationsrechte sorgfältig, objektiv und verhältnismäßig und berücksichtigt die Rechte und berechtigten Interessen aller Beteiligten sowie die Grundrechte der Nutzer.
3.6 Die Betreiberin ist berechtigt, gemeldete Inhalte sowie Nachrichten zwischen Nutzer:innen zu prüfen, soweit dies zur Bearbeitung von Beschwerden, zur Durchsetzung dieser Nutzungsbedingungenoder zur Einhaltung gesetzlicher Verpflichtungen erforderlich ist.
3.7 Nutzer:innen stellen die Betreiberin von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung von Rechten Dritter durch ihre Inserate, Profile oder Inhalte entstehen,sofern die Ansprüche nicht auf eigenem grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Verhalten der Betreiberin beruhen.
3.8 spolia kann die Nutzung bestimmter Funktionen einschränken oder von der Erfüllung zusätzlicher Voraussetzungen, z. B. der Angabe zusätzlicher Daten, abhängig machen, wenn der Nutzer die gesetzlich zu erhebenden Informationen gemäß den Bestimmungen des Plattformen-Steuertransparenzgesetzes (PStTG) (siehe auch die Datenschutzerklärung von spolia) trotz zweifacher Erinnerung binnen angemessener Frist nicht bereitstellt.

4.1 Auf der Plattform werden überwiegend gebrauchte, historische Bauteile angeboten.
4.2 Der Zustand der Bauteile ist vom jeweiligen Anbieter eigenverantwortlich zu beschreiben (z. B. „deutliche Gebrauchsspuren“).
4.3 Eine pauschale Einstufung als „defekt“ erfolgt nicht. Die Verantwortung für die korrekte Zustandsbeschreibung liegt ausschließlich bei den Anbieter:innen.
4.4 Die Betreiberin übernimmt keine Prüfung der Bauteile und übernimmt keine Verantwortung für deren Funktionstüchtigkeit, Schadstofffreiheit, statische Eignung, baurechtliche Verwendbarkeit oder denkmalrechtliche Zulässigkeit.

5.1 Inserate auf der Plattform stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern dienen der Kontaktanbahnung.
5.2 Der Kaufvertrag kommt direkt zwischen Anbieter:in und Käufer:in zustande, sofern die Betreiberin nicht ausnahmsweise selbst als Anbieterin auftritt.
5.3 Zahlungsmodalitäten, Übergabe und Transport sind zwischen den Parteien des Kaufvertrags eigenständig zu vereinbaren.

6.1 Anbieter:innen sind verpflichtet, Angaben zu ihren Angeboten vollständig und richtig zu machen.
6.2 Die gesetzliche Gewährleistung gilt nur, sofern sie zwischen den Vertragspartnern nicht wirksam ausgeschlossen wurde.
6.3 Private Anbieter:innen können die Gewährleistung ausschließen. Gewerbliche Anbieter:innen müssen die gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften einhalten.
6.4 Etwaige Mängel, Schadensersatz- oder Rückabwicklungsansprüche sind direkt zwischen Anbieter:in und Käufer:in zu klären.

7.1 Die Betreiberin haftet für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Betreiberin nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung der Betreiberin auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die zwingenden gesetzlichen Haftungsregelungen bleiben unberührt.
7.2 Die Nutzer:innen verpflichten sich, die Betreiberin von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf einer schuldhaften Verletzung von Rechten Dritter durch die Nutzer:innen beruhen. Die Freistellung umfasst auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Die Freistellung gilt nicht, soweit die Betreiberin selbst für die Rechtsverletzung verantwortlich ist.
7.3 Die Anbieter:innen sind für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Zustandsbeschreibung der Bauteile verantwortlich. Die Betreiberin übernimmt keine Gewähr für die Angaben der Anbieter:innen, soweit sie nicht selbst Vertragspartnerin wird oder eigene Prüfungen vornimmt. Die Betreiberin übernimmt insbesondere keine Verantwortung für den Zustand, die Funktionstüchtigkeit, Schadstofffreiheit oder Wiederverwendbarkeit der angebotenen Bauteile.
7.4 Die Betreiberin übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit von Angaben in Nutzerprofilen, Netzwerk-Einträgen oder Kartendarstellungen.
7.5 Die Betreiberin übernimmt keine Haftung für Inhalte, Qualität oder Ergebnisse von Beratung oder Weiterbildungen.
7.6 Die Betreiberin ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die von den Nutzer:innen bereitgestellten Inhalte zu prüfen, zu ändern oder zu löschen, wenn sie gegen die Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Vorgaben verstoßen.
7.7 Die Betreiberin stellt die Plattform zur Verfügung und vermittelt den Abschluss von Verträgen zwischen den Nutzer:innen. Sie wird nicht selbst Vertragspartner der über die Plattform geschlossenen Verträge, sofern dies nicht ausdrücklich abweichend geregelt ist. Die Betreiberin ist nicht verpflichtet, die von den Nutzer:innen bereitgestellten Informationen oder Angebote regelmäßig zu prüfen. Eine Verpflichtung zur Prüfung besteht nur, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße vorliegen.

8.1Detaillierte Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Nutzers durch spolia im Zusammenhang mit der Registrierung, der Durchführung der Nutzungsvereinbarung und der Nutzung von spolia finden sich in der Datenschutzerklärung von spolia.

8.2 Nach Plattformsteuergesetz (PstTG) sind wir verpflichtet, relevante Tätigkeiten nach gesetzlicher Grundlage an die zuständige Steuerbehörde zu melden. Weitere Infos finden Sie dazu in unserer Datenschutzerklärung.

9.1 Inserate, Profile oder Suchaufträge bleiben online, bis sie vom Anbieter deaktiviert oder gelöscht werden.
9.2 Die Betreiberin behält sich vor, veraltete oder inaktive Inhalte nach angemessener Zeit zu entfernen oder zu archivieren.
9.3 Nutzer:innen können ihr Konto jederzeit löschen; personenbezogene Daten werden dann gemäß DSGVO gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.
9.4Die Betreiberin ist berechtigt, Nutzerkonten sowie Inhalte vorübergehend zu sperren oder dauerhaft zu löschen, wenn gegen diese Nutzungsbedingungen, gesetzliche Vorschriften oder den Verhaltenskodex verstoßen wird.
9.5 Die Nutzung der Plattform setzt die Einhaltung des jeweils geltenden Verhaltenskodex voraus. Verstöße können zur Löschung von Inhalten oder Sperrung von Nutzerkonten führen.

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
10.2 Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Gerichtsstand Leipzig. Für Verträge mit Verbrauchern gilt der Gerichtsstand Leipzig nur, soweit dies gesetzlich zulässig ist, insbesondere, wenn der Verbraucher nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.